Freitag, 29. April 2011
Geht doch....
gorillaschnitzel, 02:22h
Der grün-rote Koalitionsvertrag steht und auch wenn es da einige sehr diskussionswürdige Punkte in Sachen Bildung gibt, kann man auch mal ein Lob verteilen, ich bruddle ohnehin genug: Was Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie angeht, hat grün-rot die Lektion aus dem Aufstand hier gelernt und darum gibt es jetzt diese Änderungen:
- Volksinitiative: 10.000 Stimmen reichen, damit sich das Parlament mit einer Sache beschäftigen muss.
- Volksentscheide sind künftig auf Landkreisebene möglich.
- Landräte werden nun direkt gewählt.
Das ist schon mal eine Ansage.
Die Absenkung des Drittelquorums auf 20% hätte grün-rot zwar gerne, aber das wird an der CDU scheitern, die noch immer nicht kapiert hat, dass die Wähler intelligenter sind als die CDU glaubt, obwohl: Vielleicht hat die CDU genau das verstanden.
- Volksinitiative: 10.000 Stimmen reichen, damit sich das Parlament mit einer Sache beschäftigen muss.
- Volksentscheide sind künftig auf Landkreisebene möglich.
- Landräte werden nun direkt gewählt.
Das ist schon mal eine Ansage.
Die Absenkung des Drittelquorums auf 20% hätte grün-rot zwar gerne, aber das wird an der CDU scheitern, die noch immer nicht kapiert hat, dass die Wähler intelligenter sind als die CDU glaubt, obwohl: Vielleicht hat die CDU genau das verstanden.
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arboretum,
Sonntag, 1. Mai 2011, 00:13
Welche Ministerien haben die Grünen bei Ihnen eigentlich übernommen? Ich las, dass die alle wichtigen - Wirtschaft und Finanzen, Arbeit, Inneres, Justiz - freiwillig der SPD überlassen hätten. Wie bescheuert ist das denn?
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siria,
Sonntag, 1. Mai 2011, 01:41
Kommt doch drauf an, was man für wichtig hält und wie man's mit Leben füllt. Umwelt (Energiewende!) und Verkehr (Stuttgart 21!) ist doch nicht unwichtig, oder?
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arboretum,
Sonntag, 1. Mai 2011, 01:48
Trotzdem muss man der SPD bei dem Wahlergebnis doch nicht gleich sieben Ministerien überlassen. Das hätten die umgekehrt niemals gemacht. Da hätten die Grünen sich schon noch eins der großen Ministerien abgreifen können. Oder die SPD halt mal Verbraucherschutz machen lassen.
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gorillaschnitzel,
Montag, 2. Mai 2011, 00:59
Najaaa.....das ist so eine Sache...vermutlich fürchtete man bei den Grünen so eine Art Simoniseffekt, wenn man die SPD nicht ausreichend bedient. Hier in BW ist es so, dass SPD und Grüne nicht so wirklich miteinander können. Lange (bis Mappus) war den Grünen die CDU fast näher als die SPD.
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