Donnerstag, 23. November 2006
Warlordism
In vielen -oft arabischen oder muslimischen (aber längst nicht nur)- Ländern ist das Warlordwesen recht weit verbreitet. Politische Fraktionen füttern sich aus Stammeszugehörigkeit oder ethnischer Herkunft, die politischen wie militärischen Führer sind nicht selten reiche Unternehmer, die ihre Unternehmungen aus ganz einfachem praktischem Nutzen auch auf die Bereiche Gesellschaft, Militär und Politik ausgedehnt haben.
Meist sind es recht instabile oder schwache Staaten (Libanon), manches Mal auch "gescheiterte" oder "scheiternde Staaten" (Irak, Afghanistan, Somalia). Die jeweiligen Zentralregierungen -so vorhanden- haben keine oder wenig Kontrolle über zumindest Teile des Staatsgebiets.

Dies sind insgesamt instabile, unberechenbare Verhältnisse. Die Koalitionen der Warlords und ihrer Clans sind oft schwierig, brüchig und einem ständigen Wandel unterzogen.

Wo aber sind die Alternativen? In den meisten Staaten lag dies in der Vergangenheit eher in starken Despotien/ Diktaturen oder in UN-Protektoraten. Immer öfter aber wird dies künftig in islamistischen Fundamentalbewegungen liegen. Ganz einfach deshalb, weil diese meist alternativlos die Monopolbewegung darstellen.
Die Prototypen waren die Taliban. Wie das auch anderswo prächtig "funktioniert" exerziert gerade Somalia vor, wo eine Islamistenmiliz mit verdächtigter Nähe zu al-Qaeda die zerstrittenen Bürgerkriegsmilizen (wie auch die Übergangsregierung im -bezeichnenderweise- Exil) so etwas wie Stabilität in die von ihnen eroberten Regionen bringt.
Ein weiteres Beispiel wäre der Sudan: Dort haben die Islamisten des Hassan Turabi die (jahrhundertealte) Ordnung des Clanwesens über den Haufen geworfen und in einer Art islamischer Revolution von oben dem Land einen tiefgreifenden (nicht immer guten) Wandel beschert.


Das alles gefällt natürlich westlichen Betrachtern mit ihrem Paradigma "Freiheit, Menschenrechte, Demokratie" überhaupt nicht. Nur: Die Frage, die sich die internationale Politik stellen muss ist, was nun politisch berechenbar ist. Die Warlords sind es schon mal definitiv nicht. Ein "gescheiterter" Staat ist sicherheitspolitisch nicht kalkulierbar.
Wie man aber mit dem Phänomen der islamistischen Bewegungen umgeht wird eine der großen Herausforderungen der Zukunft sein.

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Mittwoch, 22. November 2006
Libanon
Von jeher war der Libanon ein buntes Völkergemisch. Der Staat baut auf ein fragiles System politischer Rücksichten und Einflussnahmen auf, die entlang dieses Gemischs mal ausgeklüngelt wurden: Der Staatspräsident ist immer ein Christ, der Ministerpräsident Sunnit, der Parlamentspräsident Schiit. Die letzte Volkszählung stammt aus dem Jahr 1932. Mittlerweile dürften sich die Verhältnisse sehr deutlich verschoben haben, was an sich eine neue Zählung notwendig macht. Die aber wird mit Hinweis auf die Gefährdung des fragilen Friedens und des Proporz der Macht stets auf den Sanktnimmerleinstag verschoben. Vielleicht besser so.

Seit einigen Jahren aber brodelt es im Staat der Zedern. Die Schiiten sind längst nicht mehr mit ihrer Rolle als "Formaldritter" im Staat zufrieden und so zeigt sich, was in einem schwachen Zentralstaat alles möglich ist. Mit Hilfe der Syrer hat die schiitische Hizb Allah einen Staat im Staat geschaffen, an dem die politische Wirklichkeit des Libanon längst nicht mehr vorbeikommt.

Der politische Mord hat dabei eine "Normalität" erreicht, die erschrecken muss. 2004 wird gar der Ministerpräsident (Rafik Hariri) in die Luft gesprengt. Das führte dann dazu, dass die UN eine Untersuchung durchführt, die ziemlich eindeutig die Drahtzieher (proyrische Fraktion) demaskiert und recht deutlich macht, wo die inneren Feinde eigentlich sitzen: In Damaskus. Das war damals der Beginn einer zarten Revolution. So etwas wie ein beinahdemokratischer Neubeginn. Die Syrer wurden aus dem Land geschmissen, Tausende Menschen demonstrierten friedlich, die Hizb Allah zog sich still und leise vorübergehend in ihre Hochburgen zurück. Da dachte man, der Libanon könnte etwas anderes sein, als ein kollektiver Bürgerkrieg, bei dem niemand weiß, wer nun grade gegen wen schießt.

Dann aber kam die Hizb Allah zurück. Und wie. Mit diversen Attacken gegen Israel provozierte sie einen mehrwöchigen Krieg, der -wie sich nun zeigt- längst nicht allein gegen Israel gerichtet war sondern auch die Machtverhältnisse im Libanon selbst neu festlegen sollte.

Offiziell hoch empört, klammheimlich aber auch heilfroh, haben die arabischen Nachbarstaaten den Waffengang Israels gegen die Hizb Allah kommentiert. Die nämlich wollen sich -nach dem Iran und potentiell dem Irak- nicht noch einen Schiitenstaat in der unmittelbaren Nachbarschaft leisten. Desto tragischer, wenn diese Auseinandersetzung im besten Fall in einem Patt endet und damit viel eher der Hizb Allah hilft denn der zarten Pflanze "Demokraticus libanensis", die wohl demnächst durch die Dampfwalzen der Hizb Allah -die muntere Koalitionsspielchen mit dem berüchtigten Milizenführer Aoun betreibt- wieder eingestampft werden könnte.

Heute führt am Hizb Allah-Führer Hassan Nasrallah kein Weg mehr vorbei und gestern hat der politische Mord -dieses Mal bei der Familie Gemayel- zugeschlagen.

Es kommen harte Zeiten auf den Libanon zu.

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Sonntag, 12. November 2006
G8
Heute haben wir mal einen Exklusivurlaub im Angebot. Richtig exklusiv. Quasi für diejenigen, denen Krokodiljagen in Australien und die Besteigung des Mount Everest nicht exklusiv genug ist. Um es elitär zu gestalten legen wir die maximale Teilnehmerzahl auf 8 fest. Weltweit natürlich. Allerdings sollten Sie schon die richtige Staatsangehörigkeit haben. Sie sind Inder oder Türke? Vergessen Sie´s...Sie sollten schon Deutscher, US-Amerikaner, Kanadier, Brite, Franzose, Italiener, Japaner oder Russe sein.
Stattfinden wird der Superevent vom 06. Juni (Anreise) bis 08. Juni (Abreise). Genießen Sie 3 unvergessliche Tage (2 Übernachtungen) in postkaiserlicher Atmosphäre im Ostseebad Heiligendamm. Nur für Sie und Ihre 7 Miturlauber wird extra ein 13 km langer Zaun gezogen, damit Sie ungestört die Zeit genießen können.
Ihre Reisekosten in Höhe von 11,5 Millionen €uro pro Person übernimmt freundlicherweise das Land Mecklenburg-Vorpommern und der bundesdeutsche Steuerzahler. Bewerbungen bitte an das jeweilige Staatsoberhaupt eines der teilnehmenden Länder.

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Samstag, 11. November 2006
Türkei
In den letzten Wochen wurde wieder einmal das alte Thema aufgewärmt:

EU-Beitritt der Türkei

Dieses Mal wars Edmund Stoiber, der so in allerbester Oppositionsmanier gegen das Programm der eigenen Kanzlerin wetterte, dass man meinen könnte, er bereite demnächst ihren Sturz vor. Nun sind deftige Worte aus bayrischen Landen sattsam bekannt und wahrlich nichts neues. Dennoch zieht das Thema weite Kreise weit über bundesrepublikanische Grenzen hinaus.

Griechen und Zyprioten betreiben schon lang die Kampagne gegen den Beitritt und auch bereits die österreichische Präsidentschaft stand sehr im Zeichen der Verhinderungsbemühungen der damaligen Koalition. Mit dem damaligen Kanzler Schüssel hat Stoiber quasi sein Vorbild und seinen Kameraden im Geiste gefunden. Nur passiert es Stoiber, dass er manchmal Haider wiedergibt, wenn er eigentlich Schüssel wiedergeben möchte.

Nun will wohl Stoiber -ganz Staatsmann wie eh und je- für die anstehende Präsidentschaft Deutschlands die Schüsselsche Tradition weiterspinnen. Und da soll das Mädchen (Merkel) das richten. Schon rudert sie mächtig und orientierungslos zwischen Dementis und Rückzug. Klare Vorstellung? Nicht vorhanden. Bei Sotiber schon. Dessen Programm ist einfach.

Es gäbe wirklich genügend Kritikpunkte an einem EU-Beitritt der Türkei. Stoiber aber fällt nur der saudümmste ein: "Die Türkei liegt nicht in Europa, deshalb kann sie nie Teil der EU sein."
Sagt Stoiber. Dabei verhehlt er die Tatsache, dass es ihm weniger um geographische denn vielmehr um religions-kulturelle Dinge geht, nur wenig. Man könnte ob der Rhetorik meinen, man schreibe 1683 und die Türken stehen mal wieder vor Wien.
Statt die wirklichen Gründen anzuführen, reitet man auf alten Klischees herum und verdreht gar die Wahrheiten...Gut, das ist eventuell das, was das gemeine Wahlvolk vielleicht so höhren möchte (oder was Stoiber und dessen Strategen denken, was es höhren möchte).

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Freitag, 10. November 2006
Afghanistan
Fast auf den Tag vor genau 5 Jahren begann der Afghanistankrieg. Eigentlich ist es nur die Fortsetzung des Kriegs der Sowjets und des Bürgerkriegs. Der Unterschied aber ist, dass die NATO beteiligt ist und damit auch die Bundeswehr.
Was haben wir seither alles an Schlagworten höhren müssen: Von der Freiheit, die am Hindukusch verteidigt wird bis zur uneingeschränkten Solidarität.

Nun aber ziehen wir einmal Bilanz. Eigentlich lässt sich das in wenige Worte fassen: Katastrophaler Fehlschlag.

Zu keiner Zeit -nicht ein einziger Tag- in den 5 Jahren hat es das Bündnis geschafft, Afghanistan auch nur marginal zu befrieden. Nicht einen Tag lang kontrollierte die Koalition Afghanistan. Stattdessen ließ man allerlei Warlords gewähren. Zusätzlich wird von eben diesen Warlords unter aller Augen wieder so viel Mohn angebaut, wie in Vortalibanzeiten. Man biedert sich an und betreibt Appeasement mit Drogenbaronen und berüchtigten Schlächtern vom Schlage eines Raschid Dostum. Hätte man dies nicht getan, der Blutzoll würde den im Irak locker übertreffen. Dies aber war von vorneherein bekannt. Wer dennoch in einen solchen Krieg zieht, braucht nichts von Humanität oder Befriedung erzählen.
Die gewählte Regierung ist korrupt, wohl selbst nicht allzu weit vom Drogenhandel entfernt und hat Macht über Kabul und ein paar Enklaven.
Nun sind auch noch die Taliban auf dem Vormarsch, die Verlustzahlen steigen, die Angriffe und Anschläge reißen nicht ab.


Heute hat der Bundestag der Verlängerung des Mandats zugestimmt. Dabei höhren sich die einzelnen Befürworter mittlerweile an wie ein Republikaner in den USA: Der Einsatz müsse allein deshalb fortgeführt werden, weil man sonst westliche Schwäche zeige (Klose/SPD). Ein Konzept aber gibt es nicht. Wer so über die Soldaten redet, die eben den Buckel hinhalten müssen und diese westliche Schwäche kaschieren müssen und uneingeschränkt solidarisch die Freiheit am Hindukusch verteidigen, muss viel Zynismus oder Ignoranz gefressen haben, wenngleich wenig verwunderlich ist, dass ein Volksvertreter ausgerechnet der Nation dies sagt, bei der das Herbeibomben von Demokratie und Freiheit je funktioniert hat.

Die Verluste für die Bundeswehr in Afghanistan -im angeblich so sicheren Norden- sind gemessen am jeweiligen Kontingent immerhin 35% dessen, was die USA gerade im Irak als Desaster erleben. Darüber findet seltsamerweise keine Debatte im Bundestag statt.


Neulich habe ich mal wieder zufällig die Rede von der uneingeschränkten Solidarität -unmittelbar nach dem 11.09.01- gesehen. Das hat der Herr Schröder in seinem (damaligen) Amt als Bundeskanzler gesagt. Aber wo das diesbezüglich eigentlich handelnde Organ der Bundestag ist und ohnehin alle Gewalt vom Volke ausgeht, hab ich mir gedacht, wenn Bürger Schröder die uneingeschränkte Solidarität versichern kann......dann, dann kann Bürger gorillaschnitzel die auch kündigen. Das tue ich hiermit: Die uneingeschränkte Solidarität ist beendet. Die Freiheit wird auch ab heute nicht mehr am Hindukusch verteidigt. Meine wurde da ohnehin noch nie verteidigt. Solche und ähnliche Euphemismen für Krieg wollen wir ohnehin nie wieder höhren.


Es reicht.

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Donnerstag, 9. November 2006
Trauerspiele
Deutlicher lässt sich die Zustandsbeschreibung einer Gesellschaft kaum darstellen:

Anfang der Woche kam es zu einer Massenschlägerei. Spontan denkt man bei so etwas unwillkürlich an Hell´s Angels und Bandidos.
Hier aber war alles ganz anders. Hier stand ein Mädchen in Suizidabsicht auf dem Dach eines Rathauses. Die johlende Menge unten, die dummen Gaffer und Schaulustigen ermuntern sie hierzu noch und schreien nach oben, sie möge doch endlich springen.
Das wiederum wird einigen Obdachlosen dann zuviel. Sie schreiten ein gegen die Gruppe Jugendlicher und junger Erwachsener, die da gröhlt und das "Happening" inszeniert.
Das führt zur Schlägerei. Man will sich dieses Event scheinbar nicht kaputtmachen lassen.

So weit, so schlimm. Das eigentlich tragische dabei ist weniger die Tatsache, dass es Idioten gibt, denen ihr Tun und dessen Folgen nicht klar sind. Das an sich ist nicht neu. Aber es ist bezeichnend.
Natürlich kommen nun alle Moralapostel herbeigelaufen und faseln von Normen und Werten.
Erschreckend dabei ist dann allerdings, dass in diesem Fall nur die schwächsten und schutzlosesten Mitglieder der Gesellschaft bereit waren, sowas wie Anstand und Rückgrat zu zeigen. Wenn dies die letzten Protagonisten gelebter Mitmenschlichkeit sind, dann Gute Nacht...



Epilog: Das Mädchen ist nicht gesprungen und ein großer Teil der beteiligten Schläger wurde erstmal einkassiert und angezeigt.

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Demos
Politikverdrossenheit aller Orten. Neulich hat eine ARD-Umfrage zutage gefördert, dass nur noch 49% der hiesigen Bevölkerung die Demokratie gut finden. Das an sich ist aber noch nicht das Problem. Die Zustimmung kann noch niedriger sein -siehe Frankreich- und ein Staatswesen dennoch funktionieren.
Eine Gesellschaft hat dann aber ein Problem, wenn sich diejenigen vom politischen Mainstream verabschieden, die sie tragen. Und diese Gesellschaft basiert im Kern nicht auf den wenigen Millionarios in den Führungsetagen der Topkonzerne. Es sind die mittleren Einkommen. Die gut ausgebildeten und oft kinderlosen Doppelverdiener, die den Staat am Leben erhalten. Mittlere Einkommen. Die Masse.
Es ist eben dieses Szenario das nun abläuft: Immer mehr derjenigen, die das Land am Laufen halten, springen ab, wenden sich beiseite. Noch ist es eine schweigende Masse, die aus Verdrossenheit, Enttäuschung oder Frustration von dannen zieht. Es ist aber eine mächtige Masse. Und potentiell gefährlich.

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Mittwoch, 8. November 2006
Rummi
Der Mohr hat seine Schuldigkeit zwar nicht getan, er kann aber trotzdem gehen. Rummi geht. Was zwar längst überfällig war, ist nun das Resultat eines innenpolitischen (Wahl-)Desasters. Das wirkliche Desaster aber, das Rumsfeld zu verantworten hat, lässt sich in 4 Buchstaben fassen: Irak.
Nur um es nochmals zu rekapitulieren: Es war Donald Rumsfelds Idee, mit einer kleinen "schlagkräftigen Truppe" mal schnell reinzugehen, kurz die angeblich sehnsüchtig erwartete Demokratie zu implementieren und wieder zu verschwinden. Das eigentlich Saudumme war nicht der Krieg als solcher (gegen die Absetzung eines Saddam Hussein hätte vermutlich die Mehrheit noch nicht einmal etwas einzuwenden gehabt), es war die Art wie man ihn geführt hat: Ohne Konzept für die Nachkriegssituation, gegen jegliches Völkerrecht, gegen jegliche Vernunft, ohne Idee, blind, taub, sich dabei auch noch von einigen obskuren Exilirakern vergackeiern lassend und dann noch meinend, indem man die bisherige Ordnung gänzlich über den Haufen schmeißt, sei allen gedient.
Das alles hat -neben George W. Bush selbst- Rumsfeld zu verantworten. Er hat auch zu verantworten, dass, sogar als absehbar war, wie sich die Situation entwickeln würde nichts verändert wurde. Dumm, ideenlos und kraftlos hat Rummi sein völlig mißlungenes Konzept weitergesponnen. Das alles hat er zwar zu verantworten, leider aber wird er sich nie verantworten müssen.

Nun ist von der eigentlichen Kernclique noch George W. selbst übrig. Der darf weiterschwadronieren von seinen Streitkräften, die er selbstverständlich durchaus heimholen werde, allerdings erst nach dem Sieg. In einem Krieg, der längst verloren ist. Dazwischen wird dann noch der Patriot Rumsfeld lobend verabschiedet. So stellt man sich die geballte Ahnungslosigkeit vor.
Würde man ein EEG machen, bei Bush zeigte es definitiv eine Nulllinie.

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VW
Das ist wohl irgendwie etwas ziemlich falsch gelaufen: Bernd Pietschetsrieder will muss gehen. Was hat der Mann nicht alles durchgestanden. Gezeter mit Ferndinand Piech, ein Beinaheputsch, der ihn beinahe die Vertragsverlängerung gekostet hätte und dann auch noch die sexuell aktiven Betriebsrätler. Nun fragt man sich, weshalb der Mann trotzdem gehen muss/ will. Hätte er vor einem halben Jahr auch früher haben können. Aber wo auch sein früherer Mentor Wendelin von Porsche nicht mehr überrascht war, dürfte seine Hausmacht wohl endgültig am Boden gewesen sein.

Wenn ich nun all meine Ironierezeptoren anschalte und munter die Assoziationen durcheinanderpurzeln lasse, fallen mir sofort andere Stichwörter zu VW ein: Hartz, Betriebsrat und die Nutten. Nun gehöre ich nicht zu den privilegierten Betriebsrätlern, die sich auf Firmenkosten mit gekauften Damen auf Dienstreisen horizontal vergnügen dürfen und verfüge daher von Grund auf über einen latent vorhandenen Sozialneid diesbezüglich. Erst spät ist es mir wie Schuppen von den Augen gefallen: Das alles geschah zum Wohle des Unternehmens und der Arbeitnehmer! Jawohl. Wenn man nur mal bedenkt, wer die großen Schäden der Weltgeschichte angerichtet hat.....
....es waren nicht selten sexuell frustrierte Männer in Führungspositionen. Und so lässt sich das dann auch als "Poppen für den Betriebsfrieden" interpretieren. Entspannte Jungs treffen nicht so harte Entscheidungen. Kein Wunder, dass der eher behäbige und ruhige Pietschtsrieder nun dem "Rowdy" Winterkorn weichen muss. Hartze Zeiten in Wolfsburg.

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Mittwoch, 1. November 2006
Totenköpfe
Waren diejenigen, die nun so moralisch bestürzt über die Totenkopfphotos aus Afghanistan sind, dieselben, die damals in die Körperweltenshow von Hagens gewandert sind?

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