Ende November darf das Volk ran. In Sachen S21. Das ist natürlich erstmal erfreulich. Aber auch eine Farce.

Eine Farce deshalb, weil heute schon ziemlich klar ist, wie die Sache ausgeht. Es wird scheitern. Ganz einfach deshalb, weil das Quorum so hoch ist, dass es nicht erreichbar sein wird. Zudem interessiert die Abstimmung in weiten Teilen des Landes keine Sau, weil es eine sehr lokale Angelegenheit ist. In Wangen/Allgäu, im Schwäbischen Wald oder Waldshut-Tiengen ist das bedeutungslos. Ob die Schönhauser Allee Fußgängerzone wird, interessiert in Kladow und Marzahn auch nicht so richtig.

Letzten Endes ist es eine Idee der SPD und der Versuch, in der S21-Frage wieder etwas Profil zu gewinnen, nachdem die Partei in eben dieser Frage schlicht nicht stattgefunden hat.

Und es ist furchtbar kompliziert. Jemand der sich mit der Thematik nicht beschäftigt hat, muss mindestens drei Mal drüberlesen, ehe er weiß weiß -oder auch nicht- wie er denn abzustimmen hat.



Interessant bleibt nun nur noch eines: Wie wird Stuttgart abstimmen? Erstens könnte dort das Quorum erreicht werden (was fürs Gesamtland gesehen aber auch nicht hilft) und zweitens könnte es sein, dass sich dort eine große Mehrheit dagegen ausspricht.