Ende November darf das Volk ran. In Sachen S21. Das ist natürlich erstmal erfreulich. Aber auch eine Farce.

Eine Farce deshalb, weil heute schon ziemlich klar ist, wie die Sache ausgeht. Es wird scheitern. Ganz einfach deshalb, weil das Quorum so hoch ist, dass es nicht erreichbar sein wird. Zudem interessiert die Abstimmung in weiten Teilen des Landes keine Sau, weil es eine sehr lokale Angelegenheit ist. In Wangen/Allgäu, im Schwäbischen Wald oder Waldshut-Tiengen ist das bedeutungslos. Ob die Schönhauser Allee Fußgängerzone wird, interessiert in Kladow und Marzahn auch nicht so richtig.

Letzten Endes ist es eine Idee der SPD und der Versuch, in der S21-Frage wieder etwas Profil zu gewinnen, nachdem die Partei in eben dieser Frage schlicht nicht stattgefunden hat.

Und es ist furchtbar kompliziert. Jemand der sich mit der Thematik nicht beschäftigt hat, muss mindestens drei Mal drüberlesen, ehe er weiß weiß -oder auch nicht- wie er denn abzustimmen hat.



Interessant bleibt nun nur noch eines: Wie wird Stuttgart abstimmen? Erstens könnte dort das Quorum erreicht werden (was fürs Gesamtland gesehen aber auch nicht hilft) und zweitens könnte es sein, dass sich dort eine große Mehrheit dagegen ausspricht.

Auf jeden Fall wird es entlang der Rheintalschiene zu einer regen Teilnahme kommen. Es gilt ja zu verhindern, dass das Geld woanders vergraben wird.

Drei Mal lesen ist zu viel verlangt, bevor jemand seine Entscheidung trifft? Tut mir leid, aber hier gehe ich nicht mit. Steht doch alles in einem Satz, der fast Twitterkürze hat: Die Landesregierung wird verpflichtet, Stuttgart 21 zu kündigen. Was soll denn da sonst stehen?:

a) Stuttgart 21 ist doof!

b) Stuttgart 21, find ich dufte!

Es ist halt furchtbares Juristendeutsch. Allerdings ist es das kürzeste Gesetz aller Zeiten. Erinnert ein wenig an:
1.) Ich habe immer recht
2.) Sollte das mal nicht der Fall sein tritt automatisch 1.) in kraft.

Das gerade Ältere damit Schwierigkeiten haben glaube ich gerne. Ein Faltblatt mit kurzer Erklãrung hätte bestimmt Wunder gewirkt.
Ich werde übrigens aus Prinzip teilnehmen. Stuttgart ist zwar über eine Stunde weg von Mannheim, aber heute ist es der Stuttgarter Bahnhof und morgen der Mannheimer, der zusammen mit dem Heidelberger in die Pampa verlegt wird. Schade allerdings dass ausser dem olympischen Gedanken nichts bei rauskommen wird.

Interessant an der Geschichte sind eigentlich diese beiden Fragen:

- Warum muß für die Kündigung einer Vereinbarung abgestimmt werden, während das Unterschreiben derselben (die viel teurere Aktion) keine Unterschrift nötig war?
- Warum muß jetzt noch ein zweites Mal darüber abgestimmt werden, wo die erste Abstimmung im März doch schon erfolgreich verlaufen ist?