Mittwoch, 20. August 2008
Afghanistan
Ich habe da neulich eine EMail an E-R Beck geschrieben, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses, des Verteidigungsausschusses und Vorsitzender der deutsch-maltesischen Parlamentariergruppe (ehrlich gesagt wusste ich nicht mal, dass es letzteres überhaupt gibt. Aber schön zu wissen, dass es scheint´s echt Völkerfreundschaft zwischen Deutschland und Malta gibt.).

Inhalt: Afghanistan.

Nachdem er auf seiner Homepage bereits ankündigt, Briefe und EMails nicht individuell zu beantworten (sprich: Schickenses ruhig, beantwortet wird nix), hatte ich wenig Hoffnung, dass da was zurückkommt. Aber der Mann hat mich überrascht: Für mich hat er wohl eine Ausnahme gemacht. Damit ist er -so wenig ich seine Positionen teile- einer der wenigen, die überhaupt antworten. Von daher: Respekt!

Meine Anfrage:
Sehr geehrter Herr Beck,

als Mitglied des Verteidigungsausschusses sind Sie sicherlich mit der Thematik Afghanistan und dem Einsatz der Bundeswehr dort bestens vertraut.
Ich möchte Ihnen nun hierzu einige Fragen stellen:

1. Momentan sehe ich eine sich jährlich verschlechternde Lage in Afghanistan. So gibt es immer mehr Anschläge und immer mehr tote Soldaten. Halten Sie es für wahrscheinlich, den Einsatz auch über das bisherige Nordgebiet auszudehnen und würden Sie dies befürworten?

2. Ich sehe mittel- bis langfristig wenig Aussicht, den Einsatz in Afghanistan innerhalb der nächsten 10-15 Jahre zu beenden, noch kann ich eine irgendwie geartete "Exit"-Strategie erkennen. Wie beurteilen Sie dies?

3. Angesichts eines stetig größer werdenden Widerstands und schwindenden "Rückhalts" gegenüber dem Einsatz innerhalb der Bevölkerung möchte ich Sie fragen, ob Sie auch bei signifikant steigenden Verlustzahlen einen Einsatz befürworten.

Ich würde mich freuen, wenn Sie Zeit fänden dies zu beantworten, mit freundlichen Grüßen

gorillaschnitzel


Seine Antwort:
Sehr geehrter Herr gorillaschnitzel,

in aller Kürze möchte ich Ihnen auf Ihre Fragen zum Afghanistaneinsatz der Bundeswehr antworten.

1. Das Mandat erstreckt sich auf die Nordregion, aber bereits jetzt ist ein örtlich und
zeitlich begrenzter (Kampf-)Einsatz in anderen Regionen (in der Region West
bereits geschehen) möglich.

2. Verstärkte Ausbildung der afgh. Polizei und der afgh. Armee bei gleichzeitiger
massiver Aufstockung ziviler Hilfe für die Infrastruktur sind für mich zwei tragende
Säulen einer Exitstrategie (in ca. 5 Jahren!)

3. Die Unterstützung und der Rückhalt für die Soldaten in der Bevölkerung ist
gegenwärtig "suboptimal", weil wir Politiker die Ziele unserer Sicherheitspolitik
nicht ausreichend erklärt und dafür geworben haben. Da es in Afghanistan
nicht nur um Bündnissolidarität sondern auch um deutsche Sicherheits-
interessen geht, stehe ich auch bei höheren Verlusten zu unserem Afghanistan-.
einsatz (allerdings mit dem in 2. skizzierten Ausstiegsszenario).

Mit freundlichen Grüßen
Ernst-Reinhard Beck,. MdB